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Dietrich Murswiek -
aktuell
Die Mehrebenendemokratie in Europa – ein Ding der Unmöglichkeit?, in: Friedrich Wilhelm Graf / Heinrich Meier (Hrsg.), Die Zukunft der Demokratie. Kritik und Plädoyer. C.H. Beck, München 2018, S. 293-
Abstract
Staatsvolk, Demokratie und Einwanderung im Nationalstaat des Grundgesetzes, in: Jahrbuch des öffentlichen Rechts. Neue Folge Band 66, 2018, S. 385-
Abstract
Dass die Einwanderungspolitik der Bundeskanzlerin mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, hatte ich bereits kurz nach der Grenzöffnung dargelegt (Nationalstaatlichkeit, Staatsvolk und Einwanderung, in: Depenheuer / Grabenwarter (Hg.), Der Staat in der Flüchtlingskrise, 2016). Meiner These, aus dem Prinzip der Nationalstaatlichkeit ergäben sich verfassungsrechtliche Grenzen für die Einwanderung, sind einzelne Staatsrechtler entgegengetreten. Walter Leisner (in: Der Staat 55 (2016), S. 213 ff.) meint, das Grundgesetz enthalte keinerlei Grenzen für Einwanderung und Einbürgerung, und die deutschen Staatsorgane dürften sogar ganze Populationen ausländischer Staaten in Deutschland einbürgern. In einer neuen Abhandlung, die jetzt im Jahrbuch des öffentlichen Rechts erschienen ist, habe ich daher meine These ausführlicher begründet als in dem knappen Traktat von 2016. Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1949 als Nationalstaat des deutschen Volkes konstituiert. Und das deutsche Volk ist kein Volk, das sich aus Menschen beliebiger Kulturen und Sprachen zusammensetzt, sondern es ist durch die deutsche Kultur und Sprache geprägt. Die Bundesregierung hat kein Recht, die Identität des deutschen Volkes einwanderungspolitisch umzustrukturieren.
Die Ultra-
Abstract
Für das Bundesverfassungsgericht hängt die demokratische Legitimation der Europäischen Union auch davon ab, ob die EU-
Darüber hat auf TICHYS EINBLICK Markus Krall geschrieben: Ultra vires non obligat -
Paradoxa der Demokratie. Über Volkssouveränität und Normbindung, Juristenzeitung (JZ) 2017, S. 53-
Abstract
Demokratie bedeutet Volkssouveränität, und Volkssouveränität bedeutet, dass das Volk die Legitimationsquelle für die gesamte Staatsgewalt ist. Normative Bindungen der demokratisch legitimierten Staatsorgane scheinen hierzu in einem Spannungsverhältnis zu stehen und werden oft als rechtsstaatliche Korrektive und Begrenzungen der Demokratie verstanden. Dem wird hier die These entgegengestellt, dass es rechtliche Bindungen der Staatsgewalt gibt, die notwendige Bedingungen der Demokratie sind. Das gilt nicht nur für das Verbot, die Demokratie zu beseitigen. Auch das Rechtsstaatsprinzip und seine Unabänderlichkeit sind verfassungstheoretisch nicht Einschränkungen, sondern notwendige Bedingungen der Demokratie. Der Text -
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Publikationen von Dietrich Murswiek zur Eurokrise finden Sie hier.
Einen umfassenden Nachweis der wissenschaftlichen Publikationen finden Sie im Schriftenverzeichnis.
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Bücher / selbständig publizierte Schriften (Auswahl)
Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht. „Euro-
Informationsansprüche der Bundestagsabgeordneten und Abgeordnetenrechte im Gesetzgebungsverfahren. Dokumentation der Schriftsätze in zwei Organstreitverfahren, 73 S., 2016, DOI: 10.6094/UNIFR/10960 pdf-
Das ABS-
Die direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM. Sind die geplante Schaffung eines neuen Finanzhilfeinstruments des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die Änderung des ESM-
Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz. Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit verfassungsgerichtlicher Rechtsbehelfe gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon und die deutsche Begleitgesetzgebung, 2. Aufl. 2008, V, 134 S. pdf-
Peaceful Change – ein Völkerrechtsprinzip? (Forschungsergebnisse der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht Bd. 25) Verlag Wissenschaft und Politik, Köln 1998, 116 S.
Umweltschutz als Staatszweck. Die ökologischen Legitimitätsgrundlagen des Staates. (Studien zum Umweltstaat) Economica Verlag, Bonn 1995, IX, 89 S.
Die Entlastung der Innenstädte vom Individualverkehr. Abgaben und andere Geldleistungspflichten als Mittel der Verkehrslenkung. Bd. 1: Die Innenstadtzufahrtsabgabe. Nomos-
Die staatliche Verantwortung für die Risiken der Technik. Verfassungsrechtliche Grundlagen und immissionsschutzrechtliche Ausformung. (Schriften zum Umweltrecht Bd. 3) Duncker & Humblot, Berlin 1985, 428 S.
Die verfassunggebende Gewalt nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 343) Duncker & Humblot, Berlin 1978, 276 S.
Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel, Kommentierungen (Auswahl)
Die Verfassungswidrigkeit der 5%-
Zugang zum öffentlichen Dienst und Verfassungstreue in England, in: Verfassungstreue im öffentlichen Dienst europäischer Staaten. Von Karl Doehring u.a. Duncker & Humblot, Berlin 1980 (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 379), S.57-
Deutschland als Rechtsproblem. Rechtslage und nationale Identität, in: Was ist deutsch? Hrsg. von Gerd-
Anmerkung zu: BVerfG, Beschl. v. 22.5.1979 – 2 BvR 193 und 197/79 – Europawahlgesetz, in: DVBl. 1980, S.123-
Anmerkung zu: BVerfG, Beschl. v. 26.2.1980 – 2 BvR 195/77 – Ruhen der Rentenansprüche von Deutschen in den Oder-
Der Umfang der verfassungsgerichtlichen Kontrolle staatlicher Öffentlichkeitsarbeit. Zum Grundsatz des „judicial self-
Offensives und defensives Selbstbestimmungsrecht. Zum Subjekt des Selbstbestimmungsrechts der Völker, in: Der Staat 23 (1984), S.523-
Die Pflicht des Staates zum Schutz vor Eingriffen Dritter nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, in: Grundrechtsschutz und Verwaltungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung des Asylrechts. Internationaler Menschenrechtsschutz. Hrsg. von Hans-
Systematische Überlegungen zum Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes, in: Gottfried Zieger/Boris Meissner/Dieter Blumenwitz (Hrsg.), Deutschland als Ganzes – rechtliche und historische Überlegungen. Verlag Wissenschaft und Politik, Köln 1985, S.233-
Immissionsschutz und Luftbewirtschaftung. Thesenvortrag, in: Rupert Scholz (Hrsg.), Wandlungen in Technik und Wirtschaft als Herausforderung des Rechts. Hanns Martin Schleyer-
Anmerkung zu: VGH Baden-
Wiedervereinigung Deutschlands und Vereinigung Europas. Zwei Verfassungsziele und ihr Verhältnis zueinander, in: Dieter Blumenwitz/Boris Meissner (Hrsg.), Die Überwindung der europäischen Teilung und die deutsche Frage. Verlag Wissenschaft und Politik, Köln 1986, S.103-
Entschädigung für immissionsbedingte Waldschäden, in: NVwZ 1986, S.611-
Die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für die Folgen ausländischer Nuklearunfälle, in: UPR 1986, S.370-
Zur Bedeutung der grundrechtlichen Schutzpflichten für den Umweltschutz, in: WiVerw 1986, S.179-
Anmerkung zu: BVerfG, Beschl. v. 25.4.1985 – 2 BvR 617/84 – Deutsche Zentrumspartei (Zum inhaltlichen Kontrollrecht öffentlich-
Nochmals: Staatshaftung für Waldschäden? in: NVwZ 1987, S.481
Umweltschutz – Staatszielbestimmung oder Grundsatznorm? in: ZRP 1988, S.14-
Freiheit und Freiwilligkeit im Umweltrecht. Mehr Umweltschutz durch weniger Reglementierung? in: JZ 1988, S.985-
Technische Risiken als verfassungsrechtliches Problem, in: Raban Graf von Westphalen (Hrsg.), Technikfolgenabschätzung – als politisches Problem –. R. Oldenbourg Verlag, München, Wien 1988, S.309-
Anmerkung zu: BVerwG, Urt. v. 29.4.1988 – 7 C 33.87 – Feueralarmsirene, in: JZ 1989, S.240-
Grundrechtsdogmatische Fragen gestufter Teilhabe-
Ermessenskontrolle/Beurteilungsspielraum/Kontrolle von Prüfungsentscheidungen, in: Entwicklungstendenzen im Verwaltungsverfahrensrecht und in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Springer-
Die Verfassungswidrigkeit des Wahlrechtsstaatsvertrages (Unter dem von der Redaktion gesetzten Titel „Und alles nur, weil die DSU rein, die PDS aber raus soll..." veröffentlicht), in: Frankfurter Rundschau vom 9. August 1990, S.12
Rechtsfragen der Umsetzung des § 19 Abs. 4 WHG in den Ländern, in: NuR 1990, S.289-
Die Bewältigung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen durch das Verwaltungsrecht, in: VVDStRL 48 (1990), S.207-
Umweltschutz (aus verfassungsrechtlicher Sicht), in: Ergänzbares Lexikon des Rechts (Loseblattausgabe). Luchterhand Verlag, Neuwied 1990
Grundfälle zur Vereinigungsfreiheit – Art. 9 I, II GG, in: JuS 1992, S.116-
Fragen der innenpolitischen Bindungen im Zusammenhang mit der Überwindung der Teilung Deutschlands, in: Dietrich Murswiek u.a., Die Vereinigung Deutschlands. Aspekte innen-
Auf dem Weg zu einem ökologischen Recht? (Unter dem von der Redaktion gesetzten Titel „Hoffen auf die große Krise" und redaktionell gekürzt) in: FAZ v. 26.10.1992, S.38
Maastricht und der pouvoir constituant. Zur Bedeutung der verfassunggebenden Gewalt im Prozeß der europäischen Integration, in: Der Staat 32 (1993), S.161-
Nahverkehrsabgaben – zulässige Instrumente zur Verringerung des Individualverkehrs. Zu einem Rechtsgutachten über die Entlastung der Städte vom Individualverkehr durch Abgaben, in: Der Nahverkehr Heft 5/1993, S.8-
The Issue of a Right of Secession – Reconsidered, in: Christian Tomuschat (ed.), Modern Law of Self-
Die Problematik eines Rechts auf Sezession – neu betrachtet, in: AVR 31 (1993), S.307-
Privater Nutzen und Gemeinwohl im Umweltrecht. Zu den überindividuellen Voraussetzungen der individuellen Freiheit, in: DVBl. 1994, S.77-
Minderheitenschutz – für welche Minderheiten? Zur Debatte um die Einfügung eines Minderheitenartikels ins Grundgesetz, in: Forum für Kultur und Politik, Heft 8 (März 1994), S.1-
Die Ressourcennutzungsgebühr. Zur rechtlichen Problematik des Umweltschutzes durch Abgaben, in: NuR 1994, S.170-
Freiheit und Umweltschutz aus juristischer Sicht, in: Michael Kloepfer (Hrsg.), Umweltstaat als Zukunft. Juristische, ökonomische und philosophische Aspekte. Ergebnisse des „Ladenburger Kollegs Umweltstaat". Economica Verlag, Bonn 1994, S.55-
Kommentar zu Art. 2 GG, in: Michael Sachs (Hrsg.), Grundgesetz. Kommentar. C.H. Beck, München 1996
Kommentar zu Art. 20a GG, in: Michael Sachs (Hrsg.), Grundgesetz. Kommentar. C.H. Beck, München 1996
Staatsziel Umweltschutz (Art. 20a GG). Bedeutung für Rechtsetzung und Rechtsanwendung, in: NVwZ 1996, S.222-
Souveränität und humanitäre Intervention. Zu einigen neueren Tendenzen im Völkerrecht, in: Der Staat 35 (1996), S.31-
Ein Schritt in Richtung auf ein ökologisches Recht. Zum „Wasserpfennig"-
Minderheitenfragen und peaceful change, in: Dieter Blumenwitz / Gilbert Gornig (Hrsg.), Der Schutz von Minderheiten-
Der praktische Fall – Völkerrecht: Botschaftsbesetzung in Banama, in: JuS 1997, S.153-
Die Nutzung öffentlicher Umweltgüter: Knappheit, Freiheit, Verteilungsgerechtigkeit, in: Rolf Gröschner / Martin Morlock (Hrsg.), Rechtsphilosophie und Rechtsdogmatik in Zeiten des Umbruchs (ARSP Beiheft Nr. 71). Franz Steiner Verlag, Stuttgart 1997, S.207-
Dynamik der Technik und Anpassung des Rechts: Kreislaufgesetzgebung, in: FS für Martin Kriele. Hrsg. von Burkhardt Ziemske u.a., C.H. Beck, München 1997, S.651-
Warnungen, Wertungen, Kritik als Grundrechtseingriffe. Zur Wirtschafts-
Der europäische Standard des Volksgruppen-
Peaceful change – ein derivatives Völkerrechtsprinzip, in: Wandel durch Beständigkeit. Studien zur deutschen und internationalen Politik. Jens Hacker zum 65. Geburtstag, hrsg. Von Karl G. Kick u.a. (Beiträge zur Politischen Wissenschaft Bd. 102). Duncker & Humblot, Berlin 1998, S.477-
Verfassungsfragen der staatlichen Selbstdarstellung. Anmerkungen zur Staatspflege und zur staatlichen Selbstdarstellung im demokratischen Verfassungsstaat, in: Dietrich Murswiek u.a. (Hrsg.), Staat – Souveränität – Verfassung. Festschrift für Helmut Quaritsch zum 70. Geburtstag. (Schriften zum öffentlichen Recht Bd. 814) Duncker & Humblot, Berlin 2000, S.307-
Rechtsprechungsanalyse: Umweltrecht und Grundgesetz, in: Die Verwaltung 33 (2000), S.241-
Das sogenannte Kooperationsprinzip – ein Prinzip des Umweltschutzes?, in: ZUR 2001, S.7-
Parlament, Kunst und Demokratie – zum Selbstverständnis und zur Selbstdarstellung des Bundestages am Beispiel des Kunstprojekts Lichthof Nord, in: Dieter Dörr u.a. (Hrsg.), Die Macht des Geistes. Festschrift für Hartmut Schiedermair. C.F. Müller, Heidelberg 2001, S.211-
Was vom Wiedervereinigungsgebot übrig blieb. Zur Neufassung der Grundgesetzpräambel nach der Wiedervereinigung Deutschlands, in: Jörn Ipsen / Edzard Schmidt-
Das Verhältnis des Minderheitenschutzes zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, in: Dieter Blumenwitz / Gilbert H. Gornig / Dietrich Murswiek (Hrsg.), Ein Jahrhundert Minderheiten-
„Nachhaltigkeit" – Probleme der rechtlichen Umsetzung eines umweltpolitischen Leitbildes, in: NuR 2002, S.641-
Das Bundesverfassungsgericht und die Dogmatik mittelbarer Grundrechtseingriffe. Zu der Glykol-
Die amerikanische Präventivkriegsstrategie und das Völkerrecht, in: NJW 2003, S.1014-
Umweltrisiken im amerikanischen Recht: Höhere Rationalität der Standardsetzung durch Kosten-
Der Verfassungsschutzbericht – das scharfe Schwert der streitbaren Demokratie. Zur Problematik der Verdachtsberichterstattung, in: NVwZ 2004, S. 769-
Demokratie und Freiheit im multiethnischen Staat, in: Dieter Blumenwitz / Gilbert H. Gornig / Dietrich Murswiek (Hrsg.), Minderheitenschutz und Demokratie. (Staats-
Schadensvermeidung – Risikobewältigung – Ressourcenbewirtschaftung. Zum Verhältnis des Schutz-
The American Strategy of Pre-
Meinungsäußerungen als Belege für eine verfassungsfeindliche Zielsetzung. Zu den rechtlichen Anforderungen und zur Praxis der Verfassungsschutzberichte, in: Stefan Brink / Heinrich Amadeus Wolff (Hrsg.), Gemeinwohl und Verantwortung. Festschrift für Hans Herbert von Arnim zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot, Berlin 2004, S. 481-
Der Europa-
Rechtsprechungsanalyse: Ausgewählte Probleme des allgemeinen Umweltrechts. Vorsorgeprinzip, Subjektivierungstendenzen am Beispiel der UVP, Verbandsklage, in: Die Verwaltung 38 (2005), S. 243-
Kommentar zur Präambel des Grundgesetzes, in: Bonner Kommentar zum Grundgesetz, C.F. Müller Verlag, Heidelberg 1950 ff. (Loseblattkommentar), 119. Aktualisierung September 2005, 262 S.
Neue Maßstäbe für den Verfassungsschutzbericht. Konsequenzen aus dem JF-
Die völkerrechtliche Geltung eines „Rechts auf die Heimat", in: Gilbert H. Gornig / Dietrich Murswiek (Hrsg.), Das Recht auf die Heimat. (Staats-
Taking Politics Seriously – a View from a Public International Law Perspective, in: Thomas Würtenberger (Hrsg.), Rechtsreform in Deutschland und Korea im Vergleich. (Schriften zum Internationalen Recht Bd. 163) Duncker & Humblot, Berlin 2006, S. 165-
Zu den Grenzen der Abänderbarkeit von Grundrechten, in: Detlef Merten / Hans-
Grundrechtsdogmatik am Wendepunkt?, in: Der Staat 45 (2006), S. 473-
Die Fortentwicklung völkerrechtlicher Verträge: verfassungsrechtliche Grenzen und Kontrolle im Organstreit, in: NVwZ 2007, S. 1130-
Der Verfassungsschutzbericht. Funktionen und rechtliche Anforderungen, in: Janbernd Oebbecke / Bodo Pieroth / Emanuel Towfigh (Hrsg.), Islam und Verfassungsschutz. (Islam und Recht Bd. 6) Peter Lang Verlag, Frankfurt/M. 2007, S. 73-
Der Staat als Rechtszustand. Staatstheoretische Assoziationen, in: ZRph 5 (2007), S. 2-
Freiheitliche demokratische Grundordnung und Extremismus, in: CDU-
Eine Prämie auf Interventionskriege. Das Kosovo und seine Sezession: Ein Präzedenzfall wofür?, FAZ v. 27.3.2008, S. 8
Verfassungsschutz-
Das Recht auf Sicherheit, in: Rainer Wahl (Hrsg.), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation. Vorträge bei deutsch-
Die heimliche Entwicklung des Unionsvertrages zur europäischen Oberverfassung. Zu den Konsequenzen der Auflösung der Säulenstruktur des Europäischen Union und der Erstreckung der Gerichtsbarkeit des EU-
Der Abgeordnete im Organstreit um die Rechte des Bundestages, in: Recht und Politik. Festschrift für Peter Gauweiler zum 60. Geburtstag. Hrsg. von Wolf-
Verfassungsschutz durch Information der Öffentlichkeit – Zur Entwicklung der Verfassungsschutzberichte seit dem JF-
Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit als unabänderliches Verfassungsprinzip, in: Hans-
Art. 38 GG als Grundlage eines Rechts auf Achtung des unabänderlichen Verfassungskerns, in: JZ 2010, S. 702-
Verfassungsrechtliche Probleme klimapolitischer Abgaben, in: Fragen der Freiheit Heft 281, Juli 2010, S. 49-
Schutz der Verfassung als Bürgerrecht, in: JZ 2010, S. 1164-
Rechtsprechungsanalyse: Ausgewählte Probleme des Allgemeinen Umweltrechts. Subjektivierungstendenzen; Umweltinformationsrecht, in: Die Verwaltung 44 (2011), S. 235-
Das Grundrecht auf Achtung des unabänderlichen Verfassungskerns, in: Michaela Wittinger u.a. (Hrsg.), Verfassung – Völkerrecht – Kulturgüterschutz. Festschrift für Wilfried Fiedler zum 70. Geburtstag. Duncker & Humblot, Berlin 2011, S. 251-
Das Lissabon-
Grundrechte als Teilhaberechte, soziale Grundrechte, in: Josef Isensee / Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland (HStR) Bd. IX Allgemeine Grundrechtslehren. 3. Aufl., C.F. Müller, Heidelberg 2011, § 192, S.569-
Die Bankenkrise als Demokratieproblem, in: Martin Hochhuth (Hrsg.), Rückzug des Staates und Freiheit des Einzelnen. Die Privatisierung existenzieller Infrastrukturen. Duncker & Humblot, Berlin 2012, S. 203-
Schutz der Minderheiten in Deutschland, in: Josef Isensee / Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland (HStR) Bd. X. C.F. Müller, Heidelberg, 3. Aufl. 2012, § 213 (S. 265-
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Kommentar zur Überschrift, in: Bonner Kommentar zum Grundgesetz. C.F. Müller, Heidelberg (Loseblattkommentar), 158. Lieferung Nov. 2012, 60 S.
Der Umgang mit verfassungswidrigen Vereinigungen nach dem Grundgesetz, in: Dirk Heckmann u.a. (Hrsg.), Verfassungsstaatlichkeit im Wandel. Festschrift für Thomas Würtenberger zum 70. Geburtstag. Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 775-
Freiheitsrechte, in: Hanno Kube u.a. (Hrsg.), Leitgedanken des Rechts. Paul Kirchhof zum 70. Geburtstag. C.F. Müller, Heidelberg u.a. 2013, § 19 (S. 205-
„Euro-
Offensives und defensives Selbstbestimmungsrecht, in: Gilbert H. Gornig u.a. (Hrsg.), Das Selbstbestimmungsrecht der Völker – eine Problemschau (Staats-
Die inhaltslose Gesetzesvorlage, in: Marten Breuer u.a. (Hrsg.), Der Staat im Recht. Festschrift für Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1232). Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 229-
Von der Stabilitätsunion zur Haftungs-
Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion und demokratische Legitimation, in: ifo Schnelldienst 13/2013, S. 6-
Verfassungsrechtliche Handlungspflichten zum Schutz der Verfassung, in: Claudio Franzius u.a. (Hrsg.), Beharren. Bewegen., Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1244). Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 121-
Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz. Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit verfassungsgerichtlicher Rechtsbehelfe gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon und die deutsche Begleitgesetzgebung, in: Karen Kaiser (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht. Dokumentation des Verfahrens (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Bd. 242). Springer, Heidelberg u.a. 2013, S. 159-
Erwiderung auf die Stellungnahmen von Bundesregierung und Deutschem Bundestag vom 21. Oktober 2008, in: Karen Kaiser (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht. Dokumentation des Verfahrens (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Bd. 242). Springer, Heidelberg u.a. 2013, S. 323-
Erwiderung auf die Erwiderung der Bundesregierung und die Duplik des Deutsches Bundestages vom 28. Januar 2009, in: Karen Kaiser (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht. Dokumentation des Verfahrens (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Bd. 242). Springer, Heidelberg u.a. 2013, S. 445-
Stellungnahmen in der mündlichen Verhandlung über den Vertrag von Lissabon, in: Karen Kaiser (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht. Dokumentation des Verfahrens (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Bd. 242). Springer, Heidelberg u.a. 2013, S. 1173-
ECB, ECJ, Democracy, and the Federal Constitutional Court: Notes on the Federal Constitutional Court’s Referral Order from 14 January 2014, in: German Law Journal 15 (2014), No. 2, S. 147-
Das OMT-
EZB, EuGH, Demokratie und das Bundesverfassungsgericht. Anmerkungen zum Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2014, in: studere. Rechtszeitschrift der Universität Potsdam, Frühling-
Kommentar zu Art. 2 GG, in: Michael Sachs (Hrsg.), Grundgesetz. Kommentar. C.H. Beck, 7. Aufl. München 2014 [neu bearbeitete Fassung] online in beck-
Kommentar zu Art. 20a GG, in: Michael Sachs (Hrsg.), Grundgesetz. Kommentar. C.H. Beck, 8. Aufl. München 2018 [neu bearbeitete Fassung] online in beck-
Demokratie und Minderheiten: Wahlrecht von Minderheiten, in: Gilbert H. Gornig u.a. (Hrsg.), Nationales Wahlrecht und internationale Freizügigkeit. (Staats-
Deutschlands Beteiligung an der europäischen Integration und ihre Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht, in: Nicolò Zanon, Il Controllo preventivo die Trattati dell’Unione Europea. (Università degli Studi di Milano, Studi di diritto pubblico 81). Guiffrè Editore, Milano 2015, S. 80-
Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht – Staatsanleihenkäufe, Target-
Nationalstaatlichkeit, Staatsvolk und Einwanderung, in: Otto Depenheuer / Christoph Grabenwarter (Hrsg.), Der Staat in der Flüchtlingskrise. Zwischen gutem Willen und geltendem Recht. Ferdinand Schöningh, Paderborn 2016, S. 123-
Einführung: „Euro-
Paradoxa der Demokratie. Über Volkssouveränität und Normbindung, JZ 2017, S. 53-
Die Ultra-
Staatsvolk, Demokratie und Einwanderung im Nationalstaat des Grundgesetzes, in: JöR N.F. 66 (2018), S. 385-
Die Mehrebenendemokratie in Europa – ein Ding der Unmöglichkeit?, in: Friedrich Wilhelm Graf / Heinrich Meier (Hg.), Die Zukunft der Demokratie. Kritik und Plädoyer. C.H. Beck, München 2018, S. 293-
Vorträge:
Dietrich Murswiek hat weit über hundert Vorträge an deutschen und ausländischen Universitäten sowie vor wissenschaftlichen Vereinigungen gehalten, aber auch im Rahmen der politischen Bildung und der Politikberatung, zum Beispiel bei der Konrad-
Weitere, online verfügbare, Publikationen (Auswahl):
The American Strategy of Preemptive War and Public International Law (2003), Download
Verfassungsschutz-
Der Verfassungsschutzbericht – Funktionen und rechtliche Anforderungen (2007), Download
Ungeschriebene Ewigkeitsgarantien in Verfassungen (2008), Download
The Stealthy Development of the Treaty on European Union into the Supreme European Constitution. On the Consequences of the Dissolution of the Pillar Structure of the European Union and of the Extension of the Jurisdiction of the European Court of Justice to the EU Treaty (2009), Download
Verfassungsrechtliche Maßstäbe für die Extremismusbekämpfung, Vortrag 18.3.2017 -