Veröffentlichungen - Professor Dr. Dietrich Murswiek

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Dokumentation zu den Prozessen gegen die "Euro-Rettung"


Dietrich Murswiek
Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

"Euro-Rettungsschirm", Europäischer Stabilitätsmechanismus und Rettungsmaßnahmen der EZB
Dokumentation der Schriftsätze und systematische Einführung
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016

726 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8487-1964-8




Dietrich Murswiek
Informationsansprüche der Bundestagsabgeordneten und Abgeordnetenrechte im Gesetzgebungsverfahren
Dokumentation der Schriftsätze in zwei Organstreitverfahren
2016

Dietrich Murswiek, Zeitungs-/Zeitschriftenartikel zur Eurokrise

Zu Staatsanleihenkäufen und anderen "unkonventionellen" Maßnahmen der EZB


  • Die EU kann machen, was sie will – Karlsruhe wird sie nicht daran hindern. Das Bundesverfassungsgericht weist die Klagen gegen das OMT-Staatsanleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank zurück. Ein Kommentar, in: Der Hauptstadtbrief 137 (2016), 1.7.2016, S. 24-25, pdf


  • Das Befangenheitsproblem der EZB. EZB-Präsident Mario Draghi scheint befangen zu sein, und der Europäischen Zentralbank fehlen rechtsstaatliche Befangenheitsregeln, in: Der Hauptstadtbrief 134 (2016), S. 36-39, pdf


  • QE-Staatsanleihenkäufe - noch eine Kompetenzüberschreitung der EZB, in: Der Hauptstadtbrief 133 (2015), S. 55-58, pdf



  • Provokation für Karlsruhe [zum OMT-Urteil des EuGH], in: Der Hauptstadtbrief 130 (2015), S. 22-26, pdf


  • Die EZB darf Banken nicht mit Steuergeldern subventionieren [zum ABS-Ankaufprogramm der EZB], in: Der Hauptstadtbrief 127 (2015), S. 22-26, pdf



  • Verfassungsrichter dulden die Kompetenzanmaßung der EZB nicht. Das Bundesverfassungsgericht erklärt das Staatsanleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank für rechtswidrig, Der Hauptstadtbrief 120 (2014), S. 26-29, pdf


  • Staatsanleihenkäufe der EZB: Verstoß gegen das Demokratieprinzip, Der Hauptstadtbrief 117 (2013), S. 33-41, pdf


  • Die EZB ist nicht demokratisch, sondern expertokratisch legitimiert, Der Hauptstadtbrief 116, 2013, S. 6-8, pdf


  • Ohne demokratische Legitimation [zu den Staatsanleihenkäufen der EZB], in: FAZ vom 12.8.2011, S. 11



Zum ESM und zur Rettungspolitik allgemein

  • Hilfsprogramm wäre rechtswidrig [Drittes Hilfsprogramm für Griechenland verstößt gegen den AEUV und gegen den ESM-Vertrag], in: FAZ v. 15.7.2015, S. 20


  • Tsipras hat recht [Kommentar zur Griechenland-Rettung], in: Kurier am Sonntag (Weser-Kurier) v. 22.2.2015, S. 2


  • Bankenrettung durch den ESM – wieder ein gebrochenes Versprechen, in: Der Hauptstadtbrief 126 (17.12.2014), S. 41-45, pdf


  • Der Euro-Rettungsschirm in Karlsruhe: Zähmung eines Monsters, in: Der Hauptstadtbrief 121 (2014), S. 68-72, pdf



  • Karlsruhe rettet uns nicht vor den Euro-Rettern, in: Hauptstadtbrief 111, 2012, S. 23-27, pdf


  • Der ESM ist verfassungswidrig, in: Der Hauptstadtbrief 109, 2012, S. 8-11, pdf


  • Der ESM, die Bundesregierung und das verfassungsrechtliche Minimum, in: Der Hauptstadtbrief 107, 2012, S. 9-12, pdf


  • Das „Bail-out-Verbot" wird für immer ausgehebelt, in: Der Hauptstadtbrief 106, 2012, S. 12-17, pdf


  • Der ESM hat keine demokratische Legitimation, in: Süddeutsche Zeitung vom 1.3.2012, S. 18




Zum vorläufigen „Rettungsschirm"

  • Karlsruhe setzt den Eurorettern eine  deutliche Grenze, in: Der Hauptstadtbrief 104, 2011, S. 7-10, pdf


  • Sieg durch Niederlage. Mit der Verfassungsbeschwerde gegen die „Euro-Rettungsschirme" haben wir dem Parlament  Rechte zurückgewonnen und die Demokratie gestärkt, in: Focus Nr. 38/2011 v. 19.9.2011, S. 38


  • Der „Rettungsschirm" lässt uns abstürzen, in: Der Hauptstadtbrief 103, 2011, S. 12-16, pdf




Dietrich Murswiek, Wissenschaftliche Veröffentlichungen zur Eurokrise

  • Einführung: „Euro-Rettung" und Demokratie, in: Dietrich Murswiek, Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht. „Euro-Rettungsschirm", Europäischer Stabilitätsmechanismus und Rettungsmaßnahmen der EZB. Dokumentation der Schriftsätze und systematische Einführung, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016, S. 23-54



  • Die direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM. Sind die geplante Schaffung eines neuen Finanzhilfeinstruments des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes mit Europarecht, mit dem ESM-Vertrag und mit dem Grundgesetz vereinbar? Rechtsgutachten, Stiftung Familienunternehmen, München 2014, 35 S.; dazu Bericht „Bundestag soll Bankenhilfen ablehnen", in: Handelsblatt v. 5.11.2014



  • Das OMT-Programm als Ausdruck expertokratischer Kompetenzanmaßung: Zum EZB-Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts und seinen Folgen, in: ifo Schnelldienst 6/2014, S. 8-12




  • Von der Stabilitätsunion zur Haftungs- und Transferunion. Die Durchbrechung des Bail-out-Verbots als Verstoß gegen  das Demokratieprinzip, in: Alexander Bruns u.a. (Hrsg.), Festschrift für Rolf Stürner zum 70. Geburtstag, Bd. II. Mohr Siebeck, Tübingen 2013, S. 1925-1940


  • Die inhaltslose Gesetzesvorlage, in: Marten Breuer u.a. (Hrsg.), Der Staat im Recht. Festschrift für Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1232). Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 229-236



  • Die Bankenkrise als Demokratieproblem, in: Martin Hochhuth (Hrsg.), Rückzug des Staates und Freiheit des Einzelnen. Die Privatisierung existenzieller Infrastrukturen. Duncker & Humblot, Berlin 2012, S. 203-217


 
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